Kurz gesagt

Dieses Gesetz definiert, was Abfälle sind und wie sie behandelt werden müssen, um die Umwelt und die öffentlichen Interessen zu schützen. Es legt auch fest, wann etwas nicht als Abfall gilt, wie zum Beispiel Nebenprodukte oder bestimmte landwirtschaftliche Materialien.

Was es regelt

• Die Definition von Abfällen, einschließlich beweglicher Sachen, deren sich der Besitzer entledigen will oder entledigt hat.
• Die Bedingungen, unter denen etwas nicht als Abfall gilt, wie neue Sachen oder Dinge in bestimmungsgemäßer Verwendung.
• Die Unterscheidung zwischen Abfällen und Nebenprodukten aus Herstellungsprozessen.
• Begriffsbestimmungen für verschiedene Arten von Abfällen (z.B. Altstoffe, Siedlungsabfälle, gefährliche Abfälle) und deren Behandlung (z.B. Verwertung, Beseitigung, Recycling).

Wen es betrifft

• Alle Personen, die Abfälle besitzen, erzeugen, sammeln oder behandeln.
• Nachbarn von Abfallbehandlungsanlagen, deren Eigentum oder Rechte gefährdet sein könnten.

Eckpunkte

• Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Besitzer entledigen will oder entledigt hat, oder deren Behandlung zum Schutz öffentlicher Interessen erforderlich ist.
• Eine Sache gilt nicht als Abfall, solange sie nach allgemeiner Verkehrsauffassung neu ist oder bestimmungsgemäß verwendet wird.
• Mist, Jauche, Gülle und organisch kompostierbares Material sind unter bestimmten Bedingungen in land- und forstwirtschaftlichen Betrieben keine Abfälle.
• Ein Stoff kann als Nebenprodukt und nicht als Abfall gelten, wenn er sicher weiterverwendet wird, direkt ohne weitere Verarbeitung nutzbar ist, integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses ist und die Verwendung zulässig und unbedenklich ist.