Kurz gesagt

Dieses Gesetz definiert, was Abfälle sind und wie sie behandelt werden müssen, um die Umwelt und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Es legt fest, wann etwas als Abfall gilt und wann nicht, und unterscheidet verschiedene Arten von Abfällen und deren Umgang.

Was es regelt

• Die Definition von Abfällen, einschließlich beweglicher Sachen, die entsorgt werden sollen oder deren Behandlung im öffentlichen Interesse ist.
• Die Bedingungen, unter denen ein Stoff oder Gegenstand als Nebenprodukt und nicht als Abfall gilt.
• Die Unterscheidung und Definition verschiedener Abfallarten wie Altstoffe, Siedlungsabfälle, gefährliche Abfälle, Problemstoffe und Altöle.
• Die Definition von Abfallbehandlung, Abfallvermeidung, Wiederverwendung, Verwertung, Recycling und Beseitigung.

Wen es betrifft

• Alle Personen, die Abfälle erzeugen, besitzen, sammeln oder behandeln.
• Nachbarn von Abfallbehandlungsanlagen, deren Eigentum oder Rechte gefährdet sein könnten.

Eckpunkte

• Eine Sache gilt nicht als Abfall, solange sie neu ist oder bestimmungsgemäß verwendet wird.
• Mist, Jauche, Gülle und organisch kompostierbares Material sind unter bestimmten Bedingungen kein Abfall, wenn sie in der Land- und Forstwirtschaft anfallen und dort verwendet werden.
• Ein Stoff kann als Nebenprodukt und nicht als Abfall gelten, wenn er sicher weiterverwendet wird, direkt ohne weitere Verarbeitung nutzbar ist, integraler Bestandteil eines Herstellungsprozesses ist und die Verwendung zulässig und unbedenklich ist.
• "Altstoffe" sind Abfälle, die getrennt gesammelt oder aus Abfällen gewonnen werden, um verwertet zu werden.