Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour

Kurz gesagt

Dieser Erlass genehmigt Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste, die vom Ordenskapitel beschlossen wurden.

Was es regelt

Die Zählung von Mitgliedern, die das 90. Lebensjahr vollendet haben.
Die Art und Weise der Durchführung von Sitzungen des Ordenskapitels.
Die Bedingungen für die Durchführung von Wahlen innerhalb des Kapitels.

Wen es betrifft

Mitglieder des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
Das Ordenskapitel des Ordens.

Eckpunkte

Mitglieder, die 90 Jahre alt sind, werden nicht mehr zur Mitgliederzahl gezählt, behalten aber alle Rechte.
Sitzungen sind normalerweise physisch, aber die Teilnahme per Telefon- oder Videokonferenz ist erlaubt.
Eine Wahl ist nur gültig, wenn mindestens die Hälfte der inländischen Mitglieder des Kapitels daran teilnimmt.

Gesetzestext

PMeriteSaÄndErl 20222022-01-31BGBl I2022, 305Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (+++ Textnachweis ab: 8.3.2022 +++) PMeriteSaÄndErl 2022(XXXX)Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am

September 2021 folgende Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen: –§ 2 Absatz 3 wird um folgende Formulierung ergänzt:„Mitglieder, welche das
Lebensjahr vollendet haben, werden in die Zahl der Mitglieder nicht eingerechnet; sie behalten ihre vollen Rechte.“–§ 4 Absatz 2 ist neu:„

(2)Sitzungen sind in der Regel physische Zusammenkünfte. Die Teilnahme per elektronischer Kommunikation wie Telefon- oder Videokonferenzen ist zulässig.“–§ 6 Absatz 4 wird neu gefasst:„

(4)Eine Wahl kann nur stattfinden, wenn sich mindestens die Hälfte der inländischen Mitglieder des Kapitels an ihr beteiligt.“ Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht. PMeriteSaÄndErl 2022SchlussformelDer Bundespräsident

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.