Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Juli 1955 über den Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Kurz gesagt
Dieses Gesetz dient der Umsetzung eines Abkommens über den Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika. Es regelt die rechtliche Grundlage für diesen internationalen Luftverkehr.
Was es regelt
- Die Vereinbarungen zum Luftverkehr zwischen Deutschland und den USA.
- Die völkerrechtlichen Grundlagen für diesen Luftverkehr.
Wen es betrifft
- Die Bundesrepublik Deutschland.
- Die Vereinigten Staaten von Amerika.
Kernpunkte
- Es handelt sich um ein Gesetz zu einem Abkommen vom 7. Juli 1955.
- Das Abkommen betrifft den Luftverkehr.
- Seit 1978 wird es nur noch unter völkerrechtlichen Vereinbarungen nachgewiesen.
Gesetzestext
Gesetzestext
LuftVerkUSAAbkG1956-04-04BGBl II1956, 403Gesetz zu dem Abkommen vom 7. Juli 1955 über den Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von AmerikaSeit 1978 nur noch unter den völkerrechtlichen Vereinbarungen im Fundstellennachweis B nachgewiesen