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Europaius

§ 491 ZPO – Ladung des Gegners

Zivilprozessordnung (ZPO) · Buch 2 – Verfahren im ersten Rechtszug › Abschnitt 1 – Verfahren vor den Landgerichten › Titel 12 – Selbständiges Beweisverfahren

(1)Der Gegner ist, sofern es nach den Umständen des Falles geschehen kann, unter Zustellung des Beschlusses und einer Abschrift des Antrags zu dem für die Beweisaufnahme bestimmten Termin so zeitig zu laden, dass er in diesem Termin seine Rechte wahrzunehmen vermag.
(2)Die Nichtbefolgung dieser Vorschrift steht der Beweisaufnahme nicht entgegen.

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Rechtsprechung zu § 491 ZPO

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2016-11-29
2010-02-09

Weitere Vorschriften in diesem Abschnitt

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