Zivilprozessordnung

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt das Verfahren vor den Zivilgerichten in Deutschland. Es legt fest, wie zivilrechtliche Streitigkeiten von der Einreichung einer Klage bis zum Urteil und darüber hinaus abgewickelt werden.

Was es regelt

• Die Zuständigkeit der Gerichte und die Bestimmung des Streitwerts.
• Die Rechte und Pflichten der Parteien in einem Zivilprozess.
• Die Durchführung der mündlichen Verhandlung und die Beweisaufnahme.
• Regeln für Zustellungen, Fristen und die Kosten des Verfahrens.

Wen es betrifft

• Alle Personen und juristischen Einheiten, die in Deutschland an einem Zivilprozess beteiligt sind.
• Gerichte und deren Personal, die Zivilverfahren durchführen.

Eckpunkte

• Die Parteifähigkeit (§ 50) und Prozessfähigkeit (§ 51) sind grundlegende Voraussetzungen für die Teilnahme am Verfahren.
• Die Kosten des Prozesses (§ 91) trägt grundsätzlich die unterliegende Partei.
• Es gibt Regeln für die Prozesskostenhilfe (§ 114), um auch Personen mit geringem Einkommen den Zugang zur Justiz zu ermöglichen.
• Die mündliche Verhandlung (§ 128) ist der Regelfall, es gibt aber auch die Möglichkeit eines schriftlichen Verfahrens.