Straßenverkehrsgesetz

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Zulassung von Kraftfahrzeugen zum Straßenverkehr und legt spezielle Vorschriften für Fahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter sowie autonomer Fahrfunktion fest. Es definiert, welche Fahrzeuge als Kraftfahrzeuge gelten und unter welchen Bedingungen sie auf öffentlichen Straßen betrieben werden dürfen.

Was es regelt

• Die Zulassung von Kraftfahrzeugen und ihren Anhängern für den öffentlichen Straßenverkehr.
• Die Definition von Kraftfahrzeugen, einschließlich Ausnahmen für bestimmte muskelkraftbetriebene Fahrzeuge mit Hilfsantrieb.
• Die Bedingungen für den Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion.
• Die Anforderungen an Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion und deren Betrieb in festgelegten Bereichen.

Wen es betrifft

• Verfügungsberechtigte von Kraftfahrzeugen und Anhängern.
• Fahrzeugführer von Kraftfahrzeugen mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion.
• Halter und Technische Aufsichten von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion.

Eckpunkte

• Kraftfahrzeuge müssen von der Zulassungsbehörde zugelassen sein, um auf öffentlichen Straßen betrieben zu werden.
• Fahrzeuge mit elektromotorischem Hilfsantrieb bis 0,25 kW Nenndauerleistung, dessen Unterstützung bei 25 km/h oder früher unterbrochen wird, gelten nicht als Kraftfahrzeuge im Sinne dieses Gesetzes.
• Der Betrieb hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen ist zulässig, wenn die Funktion bestimmungsgemäß verwendet wird und der Fahrzeugführer wahrnehmungsbereit bleibt, um die Steuerung bei Bedarf zu übernehmen.
• Autonome Kraftfahrzeuge dürfen nur in genehmigten, festgelegten Betriebsbereichen eingesetzt werden und müssen über eine Betriebserlaubnis verfügen.