Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten

Kurz gesagt

Diese Anordnung regelt die Dienstgradbezeichnungen und die Uniformen für Soldatinnen und Soldaten. Sie legt fest, welche Dienstgrade es gibt und wie die Uniformen, einschließlich Anzugarten, Kennzeichen und Dienstgradabzeichen, auszusehen haben.

Was es regelt

Die Dienstgradbezeichnungen der Soldatinnen und Soldaten.
Die verschiedenen Anzugarten und deren Farben für Heer, Luftwaffe und Marine.
Die allgemeinen Kennzeichen, die an der Uniform getragen werden müssen.
Die Dienstgradabzeichen, die an der Uniform angebracht werden.

Wen es betrifft

Alle Soldatinnen und Soldaten.
Das Bundesministerium der Verteidigung, das weitere Details der Uniform bestimmen kann.

Eckpunkte

Soldatinnen und Soldaten führen Dienstgradbezeichnungen nach Anlage 1.
Die Uniform besteht aus Anzugarten, allgemeinen Kennzeichen und Dienstgradabzeichen.
Anzugarten sind Dienstanzug (grau, sandfarben, blau, dunkelblau, weiß), Gesellschaftsanzug (dunkelblau, dunkelblau und weiß, schwarz) und Kampfanzug (Farbe nach Zweckbestimmung).
Nationale Kennzeichen sind eine stilisierte Bundesflagge am Barett, eine Kokarde in Bundesfarben an anderen Kopfbedeckungen und ein Ärmelabzeichen in Bundesfarben am Kampfanzug.

Gesetzestext

Obsah (7)

§ 1 § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7

BPrDGrUnifAnO2021-08-30BGBl I2021, 4155Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und SoldatenSonstErsetzt Anordnung 51-1-8 v. 14.7.1978 I 1067 (B

(+++ Textnachweis ab: 15.9.2021 +++)

EingangsformelNach § 4 Absatz 3 des Soldatengesetzes, der durch Artikel 3 Nummer 1 des Gesetzes vom 8. Juni 2017 (BGBl. I S. 1570) geändert worden ist, ordne ich an:

§ 1Dienstgradbezeichnungen

Die Soldatinnen und Soldaten führen die Dienstgradbezeichnungen nach Anlage 1.

§ 2Uniform

Die Soldatinnen und Soldaten tragen 1.die Anzugarten nach § 3,2.die allgemeinen Kennzeichen nach § 4,3.die Dienstgradabzeichen nach § 5.

§ 3Anzugarten und -farben

Die Soldatinnen und Soldaten tragen je nach Anlass eine der folgenden Anzugarten: 1.den Dienstanzug, der a)beim Heer grau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,b)bei der Luftwaffe blau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben ist,c)bei der Marine dunkelblau, in bestimmten Gebieten jedoch sandfarben oder weiß ist;2.den Gesellschaftsanzug der Soldatinnen, der entweder dunkelblau oder dunkelblau und weiß ist;3.den Gesellschaftsanzug der Soldaten, der a)beim Heer schwarz ist,b)bei der Luftwaffe und bei der Marine dunkelblau ist;4.den Kampfanzug, dessen Farbe sich nach der jeweiligen Zweckbestimmung richtet.

§ 4Allgemeine Kennzeichen

(1)Am Anzug werden die folgenden allgemeinen Kennzeichen getragen: 1.als nationales Kennzeichen a)am Barett: am unteren Rand des Barettabzeichens eine stilisierte Bundesflagge; Ausnahmen bei Angehörigen multinationaler Verbände bedürfen meiner Zustimmung,b)an anderen Kopfbedeckungen: eine Kokarde in den Bundesfarben,c)am Kampfanzug: ein Ärmelabzeichen in den Bundesfarben;2.als Mützenabzeichen a)beim Heer: an der Schirmmütze und an der Bergmütze zwei gekreuzte Säbel,b)bei der Luftwaffe: an der Schirmmütze eine Schwinge,c)bei der Marine: an der Schirmmütze ein Anker;Offizierinnen und Offiziere sowie Oberfähnriche tragen zusätzlich eine Stickerei auf dem Mützenschirm;3.als Barettabzeichen das Abzeichen der Truppengattung oder des Großverbands.

(2)Generale tragen eine Goldstickerei auf roten Kragenspiegeln.

§ 5Dienstgradabzeichen

(1)Die Soldatinnen und Soldaten tragen an der Uniform die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2.

(2)Soweit Bekleidungsstücke der Marine mit Schulterklappen zu versehen sind, tragen Mannschaften, Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts sowie Offizierinnen und Offiziere statt der Ärmelabzeichen die Dienstgradabzeichen nach Anlage 2 als Schulterabzeichen. Unteroffizierinnen und Unteroffiziere vom Bootsmann aufwärts tragen zusätzlich eine geschlossene Tresse auf den Schulterklappen. Statt der Ärmelwinkel tragen 1.Maate Schulterklappen mit offener Tresse,2.Obermaate Schulterklappen mit geschlossener Tresse.

(3)Am Kampfanzug werden auf den Aufschiebeschlaufen an Stelle der silbernen Dienstgradabzeichen schwarze oder weiße Dienstgradabzeichen getragen; goldene Dienstgradabzeichen bleiben unverändert.

§ 6Befugnisübertragung

(1)Die Befugnis zur Bestimmung der Abzeichen, die Offizierinnen und Offiziere der Marine, Sanitätsoffizierinnen und Sanitätsoffiziere, Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes, Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes sowie Anwärterinnen und Anwärter zusätzlich zu den Dienstgradabzeichen tragen, übertrage ich auf das Bundesministerium der Verteidigung. Das Bundesministerium der Verteidigung kann die Befugnis auf eine ihm nachgeordnete Dienststelle übertragen.

(2)Weitere Einzelheiten der Uniform der Soldatinnen und Soldaten bestimmt das Bundesministerium der Verteidigung. Die Bestimmung bedarf meiner Zustimmung.

§ 7Inkrafttreten

Diese Anordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten vom

Juli 1978 (BGBl. I S. 1067), die zuletzt durch die Anordnung vom
Mai 1996 (BGBl. I S. 746) geändert worden ist, außer Kraft.

Anlage 1(zu § 1)Dienstgradbezeichnungen(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4157 - 4158) Nr.LaufbahngruppeDienstgradgruppeDienstgradbezeichnung1231Mannschaften1.1MannschaftenJäger, Panzerschütze, Panzergrenadier, Kanonier, Pionier, Panzerpionier, Funker, Schütze, Flieger, Sanitätssoldat, Matrose1.2Gefreiter1.3Obergefreiter1.4Hauptgefreiter1.5Stabsgefreiter1.6Oberstabsgefreiter1.7Korporal1.8Stabskorporal2Unteroffizierinnenund Unteroffiziere2.1Unteroffizierinnen und Unteroffiziere ohne Portepee2.1.1Unteroffizier, Maat, Fahnenjunker, Seekadett2.1.2Stabsunteroffizier, Obermaat2.2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere mit Portepee2.2.1Feldwebel, Bootsmann, Fähnrich, Fähnrich zur See2.2.2Oberfeldwebel, Oberbootsmann2.2.3Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann, Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See2.2.4Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann2.2.5Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnante3.1.1Leutnant, Leutnant zur See3.1.2Oberleutnant, Oberleutnant zur See3.2Hauptleute3.2.1Hauptmann, Kapitänleutnant, Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär3.2.2Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant3.3Stabsoffizierinnen und Stabsoffiziere3.3.1Major, Korvettenkapitän, Oberstabsarzt, Oberstabsapotheker, Oberstabsveterinär3.3.2Oberstleutnant, Fregattenkapitän, Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldveterinär3.3.3Oberst, Kapitän zur See, Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstveterinär3.4Generale3.4.1Brigadegeneral, Flottillenadmiral, Generalarzt, Admiralarzt, Generalapotheker3.4.2Generalmajor, Konteradmiral, Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt3.4.3Generalleutnant, Vizeadmiral, Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt3.4.4General, Admiral

Anlage 2(zu § 5 Absatz 1)Dienstgradabzeichen(Fundstelle: BGBl. I 2021, 4159 - 4161) Tabelle 1Heer und LuftwaffeNr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen1231Mannschaften1.1niedrigster Dienstgrad der Mannschaftenkein Dienstgradabzeichen1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Schulterklappen2Unteroffizierinnen und Unteroffiziere2.1Unteroffiziereine unten offene Tresse als Schulterabzeichen2.2Fahnenjunkerwie Unteroffizier2.3Stabsunteroffiziereine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.4Feldwebelein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.5Fähnrichwie Feldwebel2.6Oberfeldwebelwie Feldwebel, jedoch zwei Winkel2.7Hauptfeldwebelein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.8Oberfähnrichein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben als Schulterabzeichen mit silberner Schulterklappeneinfassung2.9Stabsfeldwebelein Kopfwinkel, darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben und eine geschlossene Tresse als Schulterabzeichen2.10Oberstabsfeldwebelwie Stabsfeldwebel, jedoch zwei Winkel3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnantein silberner Stern als Schulterabzeichen3.2Oberleutnantzwei silberne Sterne als Schulterabzeichen3.3Hauptmanndrei silberne Sterne als Schulterabzeichen3.4Stabshauptmannvier silberne Sterne als Schulterabzeichen3.5Majorsilbernes Eichenlaub und ein silberner Sternals Schulterabzeichen3.6Oberstleutnantwie Major, jedoch zwei silberne Sterne3.7Oberstwie Major, jedoch drei silberne Sterne3.8Brigadegeneralgoldenes Eichenlaub und ein goldener Sternals Schulterabzeichen3.9Generalmajorwie Brigadegeneral, jedoch zwei goldene Sterne3.10Generalleutnantwie Brigadegeneral, jedoch drei goldene Sterne3.11Generalwie Brigadegeneral, jedoch vier goldene Sterne Tabelle 2MarineNr.LaufbahngruppeDienstgradbezeichnungDienstgradabzeichen1231Mannschaften1.1Matrosekein Dienstgradabzeichen1.2Gefreiterein Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.3Obergefreiterzwei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.4Hauptgefreiterdrei Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.5Stabsgefreitervier Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.6Oberstabsgefreiterfünf Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.7Korporalein breiter Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln1.8Stabskorporalein breiter und ein schmaler Schrägstreifen auf beiden Oberärmeln2Unteroffizierinnenund Unteroffiziere2.1Maatzwei mit der Öffnung gegenübergestellte Winkel mit den Spitzen nach oben und unten auf beiden Oberärmeln2.2Seekadettwie Maat2.3Obermaatwie Maat, jedoch zwei Oberwinkel2.4Bootsmannein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.5Fähnrich zur Seewie Bootsmann2.6Oberbootsmannwie Bootsmann, jedoch zwei Winkel2.7Hauptbootsmannein Kopfwinkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.8Oberfähnrich zur Seeein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln2.9Stabsbootsmannein Kopfwinkel und darunter ein Winkel mit der Spitze nach oben auf beiden Unterärmeln2.10Oberstabsbootsmannwie Stabsbootsmann, jedoch zwei Winkel3Offizierinnen und Offiziere3.1Leutnant zur Seeein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.2Oberleutnant zur Seezwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.3Kapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.4Stabskapitänleutnantzwei mittelbreite, dazwischen zwei schmale umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.5Korvettenkapitändrei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.6Fregattenkapitändrei mittelbreite, zwischen dem oberen und mittleren ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.7Kapitän zur Seevier mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.8Flottillenadmiralein handbreiter und darüber ein schmaler umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.9Konteradmiralein handbreiter und darüber ein mittelbreiter umlaufender Streifen auf beiden Unterärmeln3.10Vizeadmiralein handbreiter und darüber zwei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln3.11Admiralein handbreiter und darüber drei mittelbreite umlaufende Streifen auf beiden Unterärmeln

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.