Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt das Verwaltungsverfahren im Sozialrecht, den Schutz von Sozialdaten, die Zusammenarbeit zwischen Leistungsträgern und deren Beziehungen zu Dritten. Es enthält auch Übergangs- und Schlussvorschriften.
Für wen: Leistungsträger im Sozialrecht; Personen, deren Sozialdaten verarbeitet werden.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sozialversicherung
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Verwaltungsverfahren im Sozialrecht.
- Schutz von Sozialdaten.
- Zusammenarbeit der Leistungsträger.
- Beziehungen der Leistungsträger zu Dritten.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Leistungsträger im Sozialrecht.
- Personen, deren Sozialdaten verarbeitet werden.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Gesetz tritt am 1. Januar 1981 in Kraft, sofern keine anderen Bestimmungen vorliegen.
- Entgegenstehende oder gleichlautende Vorschriften treten mit Inkrafttreten dieses Gesetzes außer Kraft.
- Artikel I §§ 44 bis 49 ist erstmals anzuwenden, wenn nach dem 31. Dezember 1980 ein Verwaltungsakt aufgehoben wird.
- Bestimmte Teile des Gesetzes treten zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft, z.B. Artikel II § 4 Nr. 12 bis 14 mit Wirkung vom 1. November 1977.
Sozialversicherung
Gesetzestext
Gesetzestext
SGB 10/Kap1/21980-08-18BGBl I1980, 1469 (2218)Sozialgesetzbuch - Verwaltungsverfahren -StandGeändert durch Art. 67 Nr. 3 G v. 21.12.2000 I 1983(+++ Textnachweis ab: 1.1.1981 +++) (+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3 Buchst. d DBuchst. bb G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++ Art. I: SGB 10 (860-10-1, 860-10-3) Art. II, ausgenommen § 40, aufgeh. durch Art. 67 Nr. 3 G v. 21.12.2000 I 1983 mWv 1.1.2001 SGB 10/Kap1/2010Art IZehntes Buch (X) Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten SGB 10/Kap1/2020Art IIÜbergangs- und Schlußvorschriften zum Zehnten Buch Sozialgesetzbuch sowie weitere Änderungen von Gesetzen SGB 10/Kap1/2020010Erster Abschnitt SGB 10/Kap1/2020010Art II(XXXX) §§ 1 bis 36(weggefallen) SGB 10/Kap1/2020020Zweiter AbschnittÜberleitungsvorschriften SGB 10/Kap1/2020020Art II(XXXX) §§ 37 u. 38(weggefallen) SGB 10/Kap1/2020030Dritter AbschnittSchlußvorschriften SGB 10/Kap1/2020030Art II§ 39(weggefallen) SGB 10/Kap1/2020030Art II§ 40Inkrafttreten, Außerkrafttreten(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 1981 in Kraft, soweit in den Absätzen 2 bis 7 nichts anderes bestimmt ist. Mit dem Inkrafttreten treten alle entgegenstehenden oder gleichlautenden Vorschriften außer Kraft, insbesondere ...