Kurz gesagt
Diese Bekanntmachung informiert über amtliche Prüf- und Gewährzeichen, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik verwendet werden. Sie ergänzt frühere Veröffentlichungen zu diesem Thema.
Was es regelt
- Amtliche Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik.
- Spezifische Zeichen wie CSN und ESC.
- Amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeiten.
- Regelungen für alte Arbeiten und Arbeiten ausländischer Herkunft in Bezug auf Prägezeichen.
Wen es betrifft
- Personen oder Unternehmen, die mit Waren aus der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik handeln, die diese Zeichen tragen.
- Jeder, der sich über die Gültigkeit und Bedeutung dieser spezifischen Prüf- und Gewährzeichen informieren möchte.
Eckpunkte
- Die Zeichen CSN und ESC sind Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik.
- Es gibt amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeiten.
- Separate Prägezeichen existieren für Platin, Gold und Silber.
- Es gibt spezielle Regelungen für alte Arbeiten und für Arbeiten ausländischer Herkunft.
📄 Gesetzestext
WZG§4CSKBek1970-12-01BGBl I1970, 1558Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes
(+++ Textnachweis ab: 4.12.1970 +++)
WZG§4CSKBek(XXXX)(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 821), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik eingeführt sind.
(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 18. Dezember 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1416).
WZG§4CSKBekSchlussformelDer Bundesminister der Justiz
WZG§4CSKBekAnlage(Fundstelle: BGBl. I 1970, 1559)1.Prüf- und Gewährzeichen der Tschechoslowakischen Sozialistischen Repbublik die Zeichen CSN und ESCPrüfzeichenGewährzeichen
Das Zeichen CSNDas Zeichen ESC
2.Amtliche tschechoslowakische Prägezeichen für Platin-, Gold- und Silberarbeitena) Platin
b) Gold
c) Silber
d) Alte Arbeiten
PlatinGold
SilberAusfuhr
e) Arbeiten ausländischer Herkunft
PlatinGold
Silber
🔗 Zur amtlichen Quelle
KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.