Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bau- und Betriebsordnung regelt den Bau und Betrieb von Pioniereisenbahnen.
Für wen: Betreiber von Pioniereisenbahnen; Personen, die am Bau von Pioniereisenbahnen beteiligt sind.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Familienrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Den Bau von Pioniereisenbahnen.
- Den Betrieb von Pioniereisenbahnen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Betreiber von Pioniereisenbahnen.
- Personen, die am Bau von Pioniereisenbahnen beteiligt sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Es handelt sich um fortgeltendes Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik.
- Die Vorschrift ist nur mit ihrer Überschrift aufgenommen.
- Für eine Aufhebung oder Änderung sind die in Art. 1 EinigVtr genannten Länder zuständig.
Familienrecht
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Gesetzestext
Gesetzestext
BauBetrPEOBOP1979-02-15Bau- und Betriebsordnung für PioniereisenbahnenIm beigetretenen Gebiet fortgeltendes Recht der ehem. Deutschen Demokratischen Republik gem. Anlage II Kap. XI Sachg. A Abschn. III Nr. 3 nach Maßgabe d. Art. 9 EinigVtr v. 31.8.1990 iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 1222 mWv 3.10.1990 mit der Maßgabe, daß für eine Aufhebung oder Änderung die in Art. 1 EinigVtr genannten Länder zuständig sind; die Vorschr. ist daher nur mit ihrer Überschrift aufgenommen.