Bau- und Betriebsordnung für Pioniereisenbahnen

Kurz gesagt

Diese Bau- und Betriebsordnung regelt den Bau und Betrieb von Pioniereisenbahnen.

Was sie regelt

Den Bau von Pioniereisenbahnen.
Den Betrieb von Pioniereisenbahnen.

Wen es betrifft

Betreiber von Pioniereisenbahnen.
Personen, die am Bau von Pioniereisenbahnen beteiligt sind.

Eckpunkte

Es handelt sich um fortgeltendes Recht der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik.
Die Vorschrift ist nur mit ihrer Überschrift aufgenommen.
Für eine Aufhebung oder Änderung sind die in Art. 1 EinigVtr genannten Länder zuständig.

Gesetzestext

BauBetrPEOBOP1979-02-15Bau- und Betriebsordnung für PioniereisenbahnenIm beigetretenen Gebiet fortgeltendes Recht der ehem. Deutschen Demokratischen Republik gem. Anlage II Kap. XI Sachg. A Abschn. III Nr. 3 nach Maßgabe d. Art. 9 EinigVtr v. 31.8.1990 iVm Art. 1 G v. 23.9.1990 II 885, 1222 mWv 3.10.1990 mit der Maßgabe, daß für eine Aufhebung oder Änderung die in Art. 1 EinigVtr genannten Länder zuständig sind; die Vorschr. ist daher nur mit ihrer Überschrift aufgenommen.

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.