Telekommunikationsgesetz

Kurz gesagt

Dieses Gesetz, das Telekommunikationsgesetz (TKG 2021), regelt den Telekommunikationsbereich in Deutschland. Es soll den Wettbewerb fördern, leistungsfähige Netze sicherstellen und angemessene Telekommunikationsdienste für alle gewährleisten.

Was es regelt

• Die Förderung des Wettbewerbs und leistungsfähiger Telekommunikationsinfrastrukturen.
• Die Sicherstellung flächendeckender, angemessener und ausreichender Telekommunikationsdienste.
• Die Regulierung von Telekommunikationsnetzen, -anlagen und -diensten.
• Die Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien für den Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze bis zum 31. Dezember 2030.

Wen es betrifft

• Alle Unternehmen oder Personen, die Telekommunikationsnetze oder -anlagen betreiben oder Telekommunikationsdienste erbringen.
• Weitere Berechtigte und Verpflichtete gemäß diesem Gesetz.

Eckpunkte

• Das Gesetz ist am 1. Dezember 2021 in Kraft getreten.
• Die Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien für den Netzausbau liegen bis zum 31. Dezember 2030 im überragenden öffentlichen Interesse.
• Die Regulierung der Telekommunikation ist eine hoheitliche Aufgabe des Bundes.
• Ziele der Regulierung sind die Sicherstellung der Konnektivität und die Förderung des Zugangs zu Netzen mit sehr hoher Kapazität sowie die Sicherstellung eines chancengleichen Wettbewerbs.