Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den

Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die Anerkennung von Prüfungszeugnissen im Huf- und Klauenbeschlag, die außerhalb des Geltungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworben wurden, und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung. Sie dient auch der Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen.

Was es regelt

Die Gleichstellung von Prüfungszeugnissen im Huf- und Klauenbeschlag, die außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworben wurden.
Das Verfahren zur staatlichen Anerkennung von Personen mit gleichgestellten Prüfungszeugnissen als Hufbeschlagschmied/in oder Hufbeschlaglehrschmied/in.
Die Bedingungen, unter denen ausländische Berufsqualifikationen als gleichwertig anerkannt werden.
Fristen für die Bearbeitung von Anträgen auf Gleichstellung und staatliche Anerkennung.

Wen es betrifft

Personen, die Prüfungszeugnisse im Huf- und Klauenbeschlag außerhalb des Geltungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworben haben.
Behörden, die für die Anerkennung dieser Prüfungszeugnisse und die staatliche Anerkennung von Hufbeschlagschmieden und Hufbeschlaglehrschmieden zuständig sind.

Eckpunkte

Prüfungszeugnisse aus Anlage 1 werden als gleichwertig mit denen zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin anerkannt, wenn eine mindestens zweijährige, geregelte und einschlägige Ausbildungsmaßnahme nachgewiesen wird.
Prüfungszeugnisse aus Anlage 2 werden als gleichwertig mit denen zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin anerkannt.
Bei anderen ausländischen Prüfungszeugnissen erfolgt eine Gleichwertigkeitsprüfung; gegebenenfalls kann ein Anpassungslehrgang oder eine Eignungsprüfung verlangt werden, wenn die Ausbildungsdauer mindestens ein Jahr unter der deutschen liegt oder wesentliche Unterschiede bestehen.
Die zuständige Behörde muss innerhalb eines Monats den Empfang der Unterlagen bestätigen und innerhalb von drei Monaten nach Einreichung vollständiger Unterlagen eine Entscheidung treffen, wobei diese Frist in begründeten Fällen um einen Monat verlängert werden kann.

Gesetzestext

Obsah (7)

§ 1 § 2 § 3 § 4 § 5 § 6 § 7

lag-AnerkennungsverordnungVerordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach

(+++ Textnachweis ab: 18.3.2009 +++)

(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 36/2005 (CELEX Nr: 305L0036) +++)

EingangsformelDas Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet –auf Grund des § 8 Absatz 1 des Hufbeschlaggesetzes vom

April 2006 (BGBl. I S. 900) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und–auf Grund des § 8 Absatz 2 des Hufbeschlaggesetzes vom
April 2006 (BGBl. I S. 900) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

§ 1Zweck der Verordnung

(1)Diese Verordnung regelt die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen im Bereich des Huf- und Klauenbeschlags mit den entsprechenden Zeugnissen über das Bestehen der Prüfungen nach den Abschnitten 2 und 3 der Hufbeschlagverordnung vom 15. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205).

(2)Des Weiteren regelt die Verordnung das Verfahren der staatlichen Anerkennung für Personen mit gleichgestellten Prüfungszeugnissen durch die nach Landesrecht zuständigen Behörden nach den §§ 4 und 5 des Hufbeschlaggesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 900).

§ 2Gleichstellung von Prüfungszeugnissen

(1)Die Anerkennung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen obliegt den nach Landesrecht zuständigen Behörden des Landes, in dem nach § 3 des Hufbeschlaggesetzes der Huf- und Klauenbeschlag erstmals ausgeübt werden soll.

(2)Die in Anlage 1 aufgeführten Prüfungszeugnisse sind als gleichwertig mit Zeugnissen über die Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung anzuerkennen, wenn die Antrag stellende Person neben dem entsprechenden Prüfungszeugnis den Besuch einer mindestens zweijährigen, geregelten und einschlägigen Ausbildungsmaßnahme nachweist. Zeiten hauptberuflicher Beschäftigung im Hufbeschlag sind hierbei vollständig als Ausbildungsmaßnahme anzurechnen. Mit der Anerkennung sind die in Anlage 1 aufgeführten Prüfungszeugnisse den Zeugnissen über die Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung gleichgestellt.

(3)Die in Anlage 2 aufgeführten Prüfungszeugnisse sind als gleichwertig mit Zeugnissen über die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung anzuerkennen. Mit der Anerkennung sind die in Anlage 2 aufgeführten Prüfungszeugnisse den Zeugnissen über die Prüfung zum Hufbeschlaglehrschmied/zur Hufbeschlaglehrschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung gleichgestellt.

(4)Bei außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen und Berufsqualifikationen im Bereich des Hufbeschlags, deren Gleichstellung nicht durch Absatz 2 oder 3 festgelegt ist, erkennen die zuständigen Behörden diese als gleichwertig an, wenn 1.die erworbenen Prüfungszeugnisse und Berufsqualifikationen im Herkunftsland zur Aufnahme und Ausübung des Berufs des Hufbeschlagschmieds oder des Hufbeschlaglehrschmieds berechtigen und2.im Rahmen der vorgenommenen Gleichwertigkeitsprüfung festgestellt wird, dass die durch die vorgelegten Unterlagen nachgewiesenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten gleichwertig sind.

(5)Soweit im Rahmen der Prüfung nach Absatz 4 eine Gleichwertigkeit nicht festgestellt wird, kann die Gleichstellung vom Nachweis eines Anpassungslehrgangs oder einer Eignungsprüfung nach Wahl des Antragstellers im Rahmen einer Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 3 des Hufbeschlaggesetzes abhängig gemacht werden. Ein Anpassungslehrgang oder eine Eignungsprüfung kann dann auferlegt werden, wenn die nachgewiesene Ausbildungsdauer mindestens ein Jahr unter der in Deutschland geforderten Ausbildungsdauer liegt oder die bisherige Ausbildung sich auf Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten bezieht, die sich wesentlich von denen unterscheiden, die durch die in Deutschland erforderliche Ausbildung abgedeckt werden. Vor Auferlegung eines Anpassungslehrgangs oder einer Eignungsprüfung ist zu prüfen, ob die im Rahmen der Berufspraxis erworbenen Fähigkeiten, Kenntnisse und Fertigkeiten die wesentlichen Unterschiede in der Qualifikation ganz oder teilweise ausgleichen.

(6)Bei Prüfungszeugnissen und Berufsqualifikationen, die vom Europäischen Verband der Hufschmiedevereinigung (EFFA) anerkannt sind, ist regelmäßig von einer Gleichwertigkeit mit den durch die Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung nachgewiesenen Fähigkeiten, Kenntnisse und Fertigkeiten auszugehen.

§ 3Staatliche Anerkennung als Hufbeschlagschmied/als Hufbeschlagschmiedin

(1)Der Antrag auf die staatliche Anerkennung als Hufbeschlagschmied/als Hufbeschlagschmiedin ist an die nach Landesrecht zuständige Behörde des Landes zu richten, in dem nach § 3 des Hufbeschlaggesetzes der Huf- und Klauenbeschlag erstmals ausgeübt werden soll.

(2)Personen, deren Prüfungszeugnisse nach § 2 Absatz 2 oder 4, Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 oder 6, gleichgestellt sind, sind durch die nach Landesrecht zuständige Behörde als Hufbeschlagschmied/als Hufbeschlagschmiedin anzuerkennen, wenn sie neben dem entsprechenden Prüfungszeugnis die Erfüllung der Voraussetzungen des § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Hufbeschlaggesetzes nachweisen. Zur Beurteilung der erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antrag auf Anerkennung ein Führungszeugnis zur Vorlage bei der für die Anerkennung zuständigen Behörde zu beantragen oder eine Bestätigung des Landes, in dem das Prüfungszeugnis erworben worden ist, vorzulegen, aus der ersichtlich ist, dass sich die den Antrag stellende Person keiner Verstöße gegen den Tierschutz schuldig gemacht hat.

(3)Über die Anerkennung ist eine Urkunde nach § 1 Absatz 1 der Hufbeschlagverordnung auszustellen.

§ 4Staatliche Anerkennung als Hufbeschlaglehrschmied/als Hufbeschlaglehrschmiedin

(1)Der Antrag auf die staatliche Anerkennung als Hufbeschlaglehrschmied/als Hufbeschlaglehrschmiedin ist an die nach Landesrecht zuständige Behörde des Landes zu richten, in dem nach § 3 des Hufbeschlaggesetzes der Huf- und Klauenbeschlag oder eine Lehrtätigkeit erstmals ausgeübt werden soll.

(2)Personen, deren Prüfungszeugnisse nach § 2 Absatz 3 oder 4, Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 oder 6, gleichgestellt sind, sind durch die nach Landesrecht zuständige Behörde als Hufbeschlaglehrschmied/als Hufbeschlaglehrschmiedin anzuerkennen, wenn sie neben dem entsprechenden Prüfungszeugnis die Erfüllung der Voraussetzungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und des § 4 Absatz 1 Nummer 4 des Hufbeschlaggesetzes nachweisen. Zur Beurteilung der erforderlichen Zuverlässigkeit ist mit dem Antrag auf Anerkennung ein Führungszeugnis zur Vorlage bei der für die Anerkennung zuständigen Behörde zu beantragen oder eine Bestätigung des Landes, in dem das Prüfungszeugnis erworben worden ist, vorzulegen, aus der ersichtlich ist, dass sich die Antrag stellende Person keiner Verstöße gegen den Tierschutz schuldig gemacht hat.

(3)Über die Anerkennung ist eine Urkunde nach § 2 Absatz 1 der Hufbeschlagverordnung auszustellen.

§ 5Fristen

(1)Die zuständige Behörde bestätigt der Antrag stellenden Person binnen eines Monats den Empfang der Unterlagen und teilt dabei mit, ob Unterlagen für die Entscheidung nach den §§ 2 bis 4 fehlen. Spätestens drei Monate nach Einreichung der vollständigen Unterlagen muss eine Entscheidung über die Gleichstellung nach § 2 und die staatliche Anerkennung nach den §§ 3 und 4 ergangen sein. Diese Frist kann in begründeten, besonders schwierig zu beurteilenden Fällen um einen Monat verlängert werden. Bestehen Zweifel an der Echtheit der vorgelegten Bescheinigungen und Ausbildungsnachweise oder an den dadurch verliehenen Rechten, kann die zuständige Behörde oder Stelle des Herkunftslandes die Echtheit oder die dadurch verliehenen Rechte überprüfen; der Fristablauf ist so lange gehemmt.

(2)Für die Verwaltungszusammenarbeit ist Artikel 8 in Verbindung mit Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22, L 271 vom 16.10.2007, S. 18), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1430/2007 (ABl. L 320 vom 6.12.2007, S. 3) geändert worden ist, anzuwenden.

§ 6Übergangsvorschriften

Deutschen Staatsangehörigen, die vor dem

März 2009 eine Prüfung im Sinne des § 2 Absatz 2 abgelegt haben, ist durch die nach Landesrecht zuständige Behörde das entsprechende Prüfungszeugnis als gleichwertig mit Zeugnissen über die Prüfung zum Hufbeschlagschmied/zur Hufbeschlagschmiedin nach der Hufbeschlagverordnung anzuerkennen, wenn sie bis zum Ablauf des
März 2010 eine Gleichstellung beantragen. Im Übrigen gilt § 2 Absatz 1.

§ 7Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SchlussformelDer Bundesrat hat zugestimmt.

Anlage 1(zu § 2 Absatz 2)Der Prüfung gemäß Abschnitt 2 der Hufbeschlagverordnung (Hufbeschlagschmied/Hufbeschlagschmiedin) gleichgestellte außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes sowie im Ausland erworbene Prüfungszeugnisse(Fundstelle: BGBl. I 2009, 488 - 489)LandPrüfungszeugnisse mit der Bezeichnung des AbschlussesBelgienZeugnisse mit den Abschlussbezeichnungen: •Maréchal-Ferrant/Maréchale-Ferrante•Hoefsmid/HoefsmederijDänemarkStaatliche Zeugnisse mit den Abschlussbezeichnungen: •Beslagsmed•Grovsmed med hestebeslag som specialeBerufsbezeichnung BeslagsmedFinnlandZeugnis mit der Abschlussbezeichnung: •Kengityssepan ammattitutkintoBerufsbezeichnung Kengityssepan ammattitutkintoFrankreichStaatliche Zeugnisse mit den Abschlussbezeichnungen: •Brevet d'Etudes Professionnelles Agricole (BEPA) Activités Hippiques Option Maréchalerie•Certificat d'Aptitude Professionnelle Agricole (CAPA) MaréchalerieBerufsbezeichnung Maréchal-FerrantGroßbritannien und NordirlandZeugnisse der Worshipful Company of Farriers (WCF) oder der Farriers Company of London mit den Abschlussbezeichnungen: •Diploma of the Worshipful Company of Farriers (DWCF)•Registered Shoeing Smith (RSS)•Associateship of the Worshipful Company of Farriers (AWCF)•Associates of the Farriers Company of London (AFCL)Berufsbezeichnung FarrierRepublik IrlandZeugnis der Irish Farriery Authority Ltd. (IMFA) mit der Abschlussbezeichnung: •Diploma of the Irish Masters Farriers AssociationBerufsbezeichnung FarrierNiederlandeZeugnisse der 1.Helicon Opleidingen NHB Deurne2.AOC De Groene Welle3.Cursuscentrum Dierverzorging Barneveld4.Groenhorst Collegemit den Abschlussbezeichnungen: •Diploma Hoefsmid•Diploma HofsmidspezialistBerufsbezeichnung Hoefsmid oder HofsmidspezialistÖsterreichZeugnisse über 1.den erfolgreichen Besuch des Lehrgangs für Huf- und Klauenbeschlag am österreichischen Pferdezentrum Stadl-Paura oder2.den erfolgreichen Besuch des Lehrgangs für Huf- und Klauenbeschlag und die bestandene Abschlussprüfung an der Universitätsklinik für Orthopädie bei Huf- und Klauentieren der Veterinärmedizinischen Universität WienBerufsbezeichnung Staatlich geprüfter Hufbeschlagschmied/Staatlich geprüfte HufbeschlagschmiedinSchwedenZeugnis mit der Abschlussbezeichnung: •Yrkesexamen för hovslagareBerufsbezeichnung HovslagarSchweizStaatliche Zeugnisse mit der Abschlussbezeichnung: •Schmied-Hufschmied/Schmiedin-Hufschmiedin•Maréchal-forgeron/Maréchale-forgeronne•Fabbro maniscaloGesetzliche Regelung: SR 412.10(d) / 412.101 (f) / 412.111 (i) (SR = systematische Rechtssammlung)ab 2013 auch Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis (EFZ/CFC/AFC) mit der Abschlussbezeichnung: •Hufschmiedin/Hufschmied•Maréchale-forgeronne/Maréchal-forgeron•Fabbro maniscaloGesetzliche Regelung: SR 412.10(d) / SR 412.101(f) / SR 412.111(i) (SR = systematische Rechtssammlung)Tschechische RepublikStaatliches Zeugnis (Vysvědčení o závěrečné zkoušce) und Lehrbrief (Vyuční list) mit dem Abschluss Kovář a Podkovář sowie eine Bescheinigung (osvedceni) auf Vordruck SEVT 49 3420 über die Fortbildung zum PodkovářBerufsbezeichnung PodkovářUngarnStaatliches Zeugnis mit der Abschlussbezeichnung: •Mezögazdasági kovács PatkolókovácsBerufsbezeichnung Patkolókovács

Anlage 2(zu § 2 Absatz 3)Der Prüfung gemäß Abschnitt 3 der Hufbeschlagverordnung (Hufbeschlaglehrschmied/Hufbeschlaglehrschmiedin) gleichgestellte außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes sowie im Ausland erworbene Prüfungszeugnisse(Fundstelle: BGBl. I 2009, 490)LandPrüfungszeugnisse mit der Bezeichnung des AbschlussesGroßbritannien und NordirlandZeugnis der Worshipful Company of Farriers (WCF) mit der Abschlussbezeichnung: –Fellowship of the Worshipful Company of Farriers (FWCF)Berufsbezeichnung Fellowship of the Worshipful Company of FarriersNiederlandeZeugnisse der 1.Helicon Opleidingen NHB Deurne2.AOC De Groene Welle3.Cursuscentrum Dierverzorging Barneveld4.Groenhorst Collegemit der Abschlussbezeichnung: •Certified instructor farrierSchweizZeugnis (eidgenössisches Diplom) der schweizerischen Metallunion mit der Abschlussbezeichnung: •Schmied-Hufschmiedemeister•Maître maréchal-forgeron•Maestro fabbro maniscalo

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.