Verordnung über die Aussetzung der Rechnungsabschläge bei Arzneimittel

Kurz gesagt

Diese Verordnung setzt die Rechnungsabschläge für Arzneimittel für einen bestimmten Zeitraum aus.

Was sie regelt

Die Aussetzung von Rechnungsabschlägen.
Arzneimittel, die zu Lasten der Krankenversicherung abgegeben werden.
Einen spezifischen Zeitraum für diese Aussetzung.

Wen es betrifft

Die Krankenversicherung.
Stellen, die Arzneimittel abgeben.

Eckpunkte

Die Rechnungsabschläge nach § 311a Abs. 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch werden ausgesetzt.
Dies gilt für Arzneimittel, die vom 1. November 1993 bis zum 31. Dezember 1993 abgegeben werden.
Die Verordnung trat am 1. November 1993 in Kraft.

Gesetzestext

ArznRAV 1993-111993-11-30BGBl I1993, 1982Verordnung über die Aussetzung der Rechnungsabschläge bei Arzneimitteln nach § 311a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (+++ Textnachweis ab: 1.11.1993 +++) ArznRAV 1993-11EingangsformelAuf Grund des § 311a Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, der durch Artikel 1 Nr. 1 des Ersten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vom

März 1991 (BGBl. I S. 792) eingefügt und durch Artikel 1 Nr. 169 des Gesundheitsstrukturgesetzes vom
Dezember 1992 (BGBl. I S. 2266) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit: ArznRAV 1993-11§ 1Die Rechnungsabschläge nach § 311a Abs. 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch werden für Arzneimittel, die vom
November 1993 bis zum
Dezember 1993 zu Lasten der Krankenversicherung abgegeben werden, ausgesetzt. ArznRAV 1993-11§ 2Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom
November 1993 in Kraft.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.