Bundesberggesetz

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Suche, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen sowie die Sicherheit im Bergbau und den Schutz vor Bergbauschäden. Es soll die Rohstoffversorgung sichern und gleichzeitig Umwelt und Dritte schützen.

Was es regelt

• Die Suche, Gewinnung und Aufbereitung von Bodenschätzen, einschließlich des Transports und der Lagerung.
• Die Wiederherstellung der Oberfläche während und nach bergbaulichen Tätigkeiten.
• Die Errichtung und den Betrieb von Untergrundspeichern und zugehörigen Einrichtungen.
• Die Sicherheit der Betriebe und Beschäftigten im Bergbau.

Wen es betrifft

• Unternehmen und Personen, die Bodenschätze suchen, gewinnen oder aufbereiten.
• Betreiber von Untergrundspeichern.

Eckpunkte

• Das Gesetz gilt für bergfreie und grundeigene Bodenschätze, aber nicht für Wasser.
• Es umfasst auch Tätigkeiten auf dem Festlandsockel der Bundesrepublik Deutschland.
• Bestimmte Transportwege (z.B. Schienen-, Kraftfahrzeug-, Schiffs- und Luftverkehr) sind vom Geltungsbereich ausgenommen.
• Bodenschätze sind alle mineralischen Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase in natürlichen Ablagerungen.