Gesetz über den Bundesbedarfsplan

Kurz gesagt

Dieses Gesetz legt fest, welche Projekte zum Ausbau der Stromnetze in Deutschland notwendig und vordringlich sind, um erneuerbare Energien zu integrieren und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Es bestimmt auch, unter welchen Bedingungen Erdkabel für diese Projekte eingesetzt werden dürfen.

Was es regelt

Die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und den vordringlichen Bedarf bestimmter Projekte zum Ausbau der Übertragungsnetze.
Die Bedingungen für den Einsatz von Erdkabeln bei Höchstspannungs-Gleichstrom- und Drehstrom-Übertragungsleitungen.
Die Berichtspflichten der Übertragungsnetzbetreiber über Erfahrungen mit Pilotprojekten.
Den Rechtsschutz für die im Bundesbedarfsplan aufgeführten Vorhaben.

Wen es betrifft

Betreiber von Übertragungsnetzen, die die im Bundesbedarfsplan aufgeführten Vorhaben realisieren.
Behörden, die für die Zulassung dieser Vorhaben zuständig sind.

Eckpunkte

Die im Bundesbedarfsplan aufgeführten Vorhaben dienen der Anpassung, Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze, unter anderem zur Einbindung erneuerbarer Energien.
Die Realisierung dieser Vorhaben ist aus Gründen eines überragenden öffentlichen Interesses und im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit erforderlich.
Mit „E“ gekennzeichnete Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitungen sind grundsätzlich als Erdkabel zu errichten, es sei denn, es gibt bestimmte Ausnahmen (z.B. Naturschutz oder Nähe zu bestehenden Freileitungen).
Erdkabel für Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragungen sind unzulässig, wenn sie weniger als 400 Meter von Wohngebäuden in Bebauungsplangebieten oder unbeplanten Innenbereichen oder weniger als 200 Meter von Wohngebäuden im Außenbereich entfernt errichtet werden sollen.
Mit „F“ gekennzeichnete Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragungsleitungen können als Pilotprojekte als Erdkabel errichtet werden, insbesondere in der Nähe von Wohngebäuden (weniger als 400 Meter bzw. 200 Meter) oder bei Naturschutzauflagen.

Gesetzestext

Obsah (6)

§ 1 § 2 § 3 § 4 § 5 § 6

Gesetz über den BundesbedarfsplanStand

(+++ Textnachweis ab: 27.7.2013 +++)

(+++ Zur Anwendung vgl. § 3 +++)

§ 1Gegenstand des Bundesbedarfsplans

(1)Für die in der Anlage zu diesem Gesetz aufgeführten Vorhaben, die der Anpassung, Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze zur Einbindung von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen, zur Interoperabilität der Elektrizitätsnetze innerhalb der Europäischen Union, zum Anschluss neuer Kraftwerke oder zur Vermeidung struktureller Engpässe im Übertragungsnetz dienen, werden die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf zur Gewährleistung eines sicheren und zuverlässigen Netzbetriebs als Bundesbedarfsplan gemäß § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes festgestellt. Die Realisierung dieser Vorhaben ist aus Gründen eines überragenden öffentlichen Interesses und im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit erforderlich.

(2)Zu den Vorhaben nach Absatz 1 gehören auch die für den Betrieb von Energieleitungen notwendigen Anlagen einschließlich der notwendigen Änderungen an den Netzverknüpfungspunkten. Die Vorhaben beginnen und enden jeweils an den Netzverknüpfungspunkten.

§ 2Gekennzeichnete Vorhaben

(1)Die im Bundesbedarfsplan mit „A1“ gekennzeichneten Vorhaben sind länderübergreifend im Sinne von § 2 Absatz 1 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz. Die im Bundesbedarfsplan mit „A2“ gekennzeichneten Vorhaben sind grenzüberschreitend im Sinne von § 2 Absatz 1 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz.

(2)Die im Bundesbedarfsplan mit „B“ gekennzeichneten Vorhaben können als Pilotprojekte für eine verlustarme Übertragung hoher Leistungen über große Entfernungen nach § 12b Absatz 1 Satz 4 Nummer 3 Buchstabe a des Energiewirtschaftsgesetzes errichtet und betrieben werden.

(3)Die im Bundesbedarfsplan mit „C“ gekennzeichneten Vorhaben sind Offshore-Anbindungsleitungen im Sinne von § 2 Absatz 1 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz. Sie werden im Küstenmeer als Seekabel und landeinwärts bis zu den im Bundesbedarfsplan festgelegten Netzverknüpfungspunkten als Freileitung oder Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert.

(4)Die im Bundesbedarfsplan mit „D“ gekennzeichneten Vorhaben sind als Pilotprojekte für den Einsatz von Hochtemperaturleiterseilen nach § 12b Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 Buchstabe b des Energiewirtschaftsgesetzes zu errichten und zu betreiben oder zu ändern. Die für die Zulassung des Vorhabens zuständige Behörde kann den Einsatz von Hochtemperaturleiterseilen bei Vorhaben des Bundesbedarfsplans, die nicht unter Satz 1 fallen, genehmigen, soweit dies technisch und wirtschaftlich effizient ist.

(5)Die im Bundesbedarfsplan mit „E“ gekennzeichneten Vorhaben zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung sind nach Maßgabe des § 3 als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern.

(6)Die im Bundesbedarfsplan mit „F“ gekennzeichneten Vorhaben zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung können als Pilotprojekte nach Maßgabe des § 4 als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden.

(7)Bei der Zulassung der im Bundesbedarfsplan mit „G“ gekennzeichneten Vorhaben oder Einzelmaßnahmen ist nach § 5a Absatz 4 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgrund ihrer besonderen Eilbedürftigkeit auf eine Bundesfachplanung zu verzichten. Vorhaben im Sinne von Absatz 5 sollen ebenfalls mit „G“ gekennzeichnet werden, wenn eine Angabe nach § 12b Absatz 3a des Energiewirtschaftsgesetzes vorliegt und wenn und soweit sie 1.dieselben Netzverknüpfungspunkte haben a)wie ein weiteres Vorhaben im Sinne von Absatz 5, dessen festgelegter Trassenkorridor nachrichtlich in den Bundesnetzplan gemäß § 17 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgenommen worden ist, oderb)wie ein durch Landesplanungen oder nach Landesrecht bestimmter Leitungsverlauf für Erdkabel zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung oder2.räumlich weit überwiegend a)einem weiteren Vorhaben im Sinne von Absatz 5 entsprechen, dessen festgelegter Trassenkorridor nachrichtlich in den Bundesnetzplan gemäß § 17 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgenommen worden ist, oderb)einem durch Landesplanungen oder nach Landesrecht bestimmten Leitungsverlauf für Erdkabel zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung entsprechen.Satz 2 ist für den länderübergreifenden landseitigen Teil von Vorhaben im Sinne von Absatz 3 entsprechend anzuwenden.

(8)Bei den im Bundesbedarfsplan mit „H“ gekennzeichneten Vorhaben stehen die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf für Leerrohre fest, die nach Maßgabe des § 18 Absatz 3 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz zugelassen werden.

§ 3Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung

(1)Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung der im Bundesbedarfsplan mit „E“ gekennzeichneten Vorhaben sind nach Maßgabe dieser Vorschrift als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern.

(2)Die Leitung kann auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten als Freileitung errichtet und betrieben oder geändert werden, soweit 1.ein Erdkabel gegen die Verbote des § 44 Absatz 1 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bundesnaturschutzgesetzes verstieße und mit dem Einsatz einer Freileitung eine zumutbare Alternative im Sinne des § 45 Absatz 7 Satz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes gegeben ist,2.ein Erdkabel nach § 34 Absatz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes unzulässig wäre und mit dem Einsatz einer Freileitung eine zumutbare Alternative im Sinne des § 34 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes gegeben ist, oder3.die Leitung in oder unmittelbar neben der Trasse einer bestehenden oder bereits zugelassenen Hoch- oder Höchstspannungsfreileitung errichtet und betrieben oder geändert werden soll und der Einsatz einer Freileitung voraussichtlich keine zusätzlichen erheblichen Umweltauswirkungen hat.Auf Verlangen der für die Bundesfachplanung oder Zulassung des Vorhabens zuständigen Behörde müssen die Leitungen auf Teilabschnitten unter den Voraussetzungen des Satzes 1 als Freileitung errichtet und betrieben oder geändert werden.

(3)Sofern Gebietskörperschaften, auf deren Gebiet ein Trassenkorridor voraussichtlich verlaufen wird, in der Antragskonferenz nach § 7 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz aufgrund örtlicher Belange die Prüfung des Einsatzes einer Freileitung verlangen, ist vom Träger des Vorhabens zu prüfen, ob die Leitung auf Teilabschnitten in dieser Gebietskörperschaft abweichend von Absatz 2 als Freileitung errichtet und betrieben oder geändert werden kann. Sofern die Prüfung ergibt, dass dies möglich ist, und der Träger des Vorhabens dies bei der Vorlage der erforderlichen Unterlagen nach § 8 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz vorschlägt, ist die Errichtung und der Betrieb oder die Änderung einer Leitung als Freileitung auf Teilabschnitten innerhalb der betreffenden Gebietskörperschaft abweichend von Absatz 2 zulässig. Auf Verlangen der für die Bundesfachplanung oder Zulassung des Vorhabens zuständigen Behörde müssen die Leitungen auf Teilabschnitten als Freileitung errichtet und betrieben oder geändert werden. Die Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden bei Antragskonferenzen nach § 7 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz, die vor dem 29. Juli 2022 durchgeführt worden sind.

(4)Die Errichtung und der Betrieb oder die Änderung als Freileitung nach Absatz 2 und 3 ist unzulässig, wenn die Leitung 1.in einem Abstand von weniger als 400 Metern zu Wohngebäuden errichtet werden soll, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder im unbeplanten Innenbereich im Sinne des § 34 des Baugesetzbuchs liegen, falls diese Gebiete vorwiegend dem Wohnen dienen, oder2.in einem Abstand von weniger als 200 Metern zu Wohngebäuden errichtet werden soll, die im Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuchs liegen.Satz 1 ist weder für die nachträgliche Änderung oder Erweiterung der Leitung noch für den nachträglichen Ersatz- und Parallelneubau anzuwenden.

(5)Als Erdkabel im Sinne dieser Vorschrift gelten alle Erdleitungen einschließlich Kabeltunnel, Nebenbauwerken und gasisolierter Rohrleitungen. Kunststoffisolierte Erdkabel mit einer Nennspannung von mehr als 320 Kilovolt bis zu 525 Kilovolt erfüllen die Anforderungen an die technische Sicherheit im Sinne des § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes.

(6)Für Leitungen zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung, die der Anbindung von Stromrichteranlagen im Rahmen des im Bundesbedarfsplan mit „E“ gekennzeichneten Vorhabens dienen, ist § 4 entsprechend anzuwenden.

§ 4Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung

(1)Um den Einsatz von Erdkabeln im Drehstrom-Übertragungsnetz als Pilotprojekte zu testen, können die im Bundesbedarfsplan mit „F“ gekennzeichneten Vorhaben zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung nach Maßgabe dieser Vorschrift als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden.

(2)Im Falle des Neubaus kann eine Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragungsleitung eines Vorhabens nach Absatz 1 auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden, wenn 1.die Leitung in einem Abstand von weniger als 400 Metern zu Wohngebäuden errichtet werden soll, die im Geltungsbereich eines Bebauungsplans oder im unbeplanten Innenbereich im Sinne des § 34 des Baugesetzbuchs liegen, falls diese Gebiete vorwiegend dem Wohnen dienen,2.die Leitung in einem Abstand von weniger als 200 Metern zu Wohngebäuden errichtet werden soll, die im Außenbereich im Sinne des § 35 des Baugesetzbuchs liegen,3.eine Freileitung gegen die Verbote des § 44 Absatz 1 auch in Verbindung mit Absatz 5 des Bundesnaturschutzgesetzes verstieße und mit dem Einsatz von Erdkabeln eine zumutbare Alternative im Sinne des § 45 Absatz 7 Satz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes gegeben ist,4.eine Freileitung nach § 34 Absatz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes unzulässig wäre und mit dem Einsatz von Erdkabeln eine zumutbare Alternative im Sinne des § 34 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes gegeben ist oder5.die Leitung eine Bundeswasserstraße im Sinne von § 1 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeswasserstraßengesetzes queren soll, deren zu querende Breite mindestens 300 Meter beträgt; bei der Bemessung der Breite ist § 1 Absatz 6 des Bundeswasserstraßengesetzes nicht anzuwenden.Der Einsatz von Erdkabeln ist auch dann zulässig, wenn die Voraussetzungen nach Satz 1 nicht auf der gesamten Länge der jeweiligen technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitte vorliegen. Auf Verlangen der für die Bundesfachplanung oder Zulassung des Vorhabens zuständigen Behörde muss die Leitung auf dem jeweiligen technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitt nach Maßgabe dieser Vorschrift als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden.

(3)Als Erdkabel im Sinne dieser Vorschrift gelten alle Erdleitungen einschließlich Kabeltunnel, Nebenbauwerken und gasisolierter Rohrleitungen.

(4)Vor dem

Dezember 2015 beantragte Planfeststellungsverfahren werden nach den bis dahin geltenden Vorschriften zu Ende geführt. Sie werden nur dann als Planfeststellungsverfahren in der ab dem
Dezember 2015 geltenden Fassung dieses Gesetzes fortgeführt, wenn der Träger des Vorhabens dies beantragt. (+++ § 4: Zur Anwendung vgl. § 3 Abs. 6 +++)

§ 5Berichtspflicht der Übertragungsnetzbetreiber

(1)Über die in den Vorhaben nach § 2 Absatz 2 bis 8 gewonnenen Erfahrungen legt der jeweils verantwortliche Betreiber des Übertragungsnetzes der Bundesnetzagentur jährlich einen Bericht vor, in dem die technische Durchführbarkeit, Wirtschaftlichkeit und Umweltauswirkungen dieser Vorhaben bewertet werden. Der erste Bericht ist im zweiten Jahr nach der Inbetriebnahme des jeweils ersten Teilabschnitts eines solchen Vorhabens vorzulegen.

(2)Der Bericht kann mit dem gemeinsamen Netzentwicklungsplan nach § 12b Absatz 1 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes verbunden werden.

(3)Auf Verlangen haben die Betreiber von Übertragungsnetzen dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz über den Sachstand bei den Vorhaben nach § 2 Absatz 2 bis 8 und die gewonnenen Erfahrungen mit dem Einsatz von Erdkabeln nach den §§ 3 und 4 zu berichten.

§ 6Rechtsschutz

Für die in den Bundesbedarfsplan aufgenommenen Vorhaben ist § 50 Absatz 1 Nummer 6 der Verwaltungsgerichtsordnung anzuwenden. Dies ist auch anzuwenden für 1.auf diese Vorhaben bezogene Veränderungssperren, Zulassungen des vorzeitigen Baubeginns und Anzeigeverfahren und2.Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für Stromrichteranlagen, die dem Betrieb von Vorhaben aus dem Bundesbedarfsplan dienen.

Anlage (zu § 1 Absatz 1)Bundesbedarfsplan(Fundstelle: BGBl. I 2015, 2495 - 2497; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Vorhaben, für die die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf bestehen: Nr.VorhabenKennzeichnung 1Höchstspannungsleitung Emden Ost – Osterath; GleichstromA1, B, E 2Höchstspannungsleitung Osterath – Philippsburg; GleichstromA1, B 3Höchstspannungsleitung Brunsbüttel – Großgartach; GleichstromA1, B, E 4Höchstspannungsleitung Wilster – Bergrheinfeld/West; GleichstromA1, B, E 5Höchstspannungsleitung Wolmirstedt – Isar; GleichstromA1, B, E 5aHöchstspannungsleitung Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Isar; GleichstromA1, B, Emit den Bestandteilen– Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Landkreis Börde– Landkreis Börde – IsarG 6Höchstspannungsleitung Conneforde – Landkreis Cloppenburg – Merzen/Neuenkirchen; Drehstrom, Nennspannung 380 kVF 7Höchstspannungsleitung Stade – Sottrum – Grafschaft Hoya – Landesbergen; Drehstrom Nennspannung 380 kVFmit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Stade – Sottrum– Maßnahme Sottrum – Grafschaft Hoya– Maßnahme Grafschaft Hoya – Landesbergen 8Höchstspannungsleitung Brunsbüttel – Barlt – Heide – Husum – Klixbüll – Bundesgrenze (DK); Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Barlt – Heide– Maßnahme Brunsbüttel – Barlt– Maßnahme Heide – Husum– Maßnahme Husum – Klixbüll– Maßnahme Klixbüll – Grenze DK 9Höchstspannungsleitung Hamm-Uentrop – Kruckel; Drehstrom Nennspannung 380 kV–10Höchstspannungsleitung Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Wahle; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Hattorf – Wahle– Maßnahme Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Salzgitter11Höchstspannungsleitung Bertikow – Pasewalk; Drehstrom Nennspannung 380 kVA112Höchstspannungsleitung Vieselbach – Eisenach – Mecklar; Drehstrom Nennspannung 380 kVA113Höchstspannungsleitung Pulgar – Vieselbach; Drehstrom Nennspannung 380 kVA114Höchstspannungsleitung Röhrsdorf – Weida – Remptendorf; Drehstrom Nennspannung 380 kVA115Höchstspannungsleitung Punkt Metternich – Niederstedem; Drehstrom Nennspannung 380 kV–16(aufgehoben)17Höchstspannungsleitung Mecklar – Dipperz – Bergrheinfeld West; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1, F18Höchstspannungsleitung Redwitz – Mechlenreuth – Etzenricht – Schwandorf; Drehstrom Nennspannung 380 kV–19Höchstspannungsleitung Urberach – Pfungstadt – Weinheim – G380 – Altlußheim – Daxlanden; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Urberach – Pfungstadt – Weinheim– Maßnahme Weinheim – Daxlanden– Maßnahme Weinheim – G380– Maßnahme G380 – Altlußheim– Maßnahme Altlußheim – Daxlanden20Höchstspannungsleitung Grafenrheinfeld – Kupferzell – Großgartach; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Grafenrheinfeld – KupferzellG– Maßnahme Großgartach – Kupferzell21Höchstspannungsleitung Daxlanden – Kuppenheim – Bühl – Eichstetten; Drehstrom Nennspannung 380 kVD22Höchstspannungsleitung Großgartach – Endersbach; Drehstrom Nennspannung 380 kV–23Höchstspannungsleitung Herbertingen – Waldshut-Tiengen – Waldshut-Tiengen/Weilheim mit Abzweig Pfullendorf/Wald und Abzweig Beuren; Drehstrom Nennspannung 380 kV–24Höchstspannungsleitung Punkt Rommelsbach – Herbertingen; Drehstrom Nennspannung 380 kV–25Höchstspannungsleitung Punkt Wullenstetten – Punkt Niederwangen; Drehstrom Nennspannung 380 kVA126Höchstspannungsleitung Bärwalde – Schmölln; Drehstrom Nennspannung 380 kV–27Höchstspannungsleitung Abzweig Welsleben – Förderstedt; Drehstrom Nennspannung 380 kV–28Höchstspannungsleitung Abzweig Parchim Süd – Neuburg; Drehstrom Nennspannung 380 kV–29Höchstspannungsleitung Anbindung Offshore-Windpark Kriegers Flak (DK) mit Verbindung Offshore-Windpark Kriegers Flak (DK) – Offshore-Windpark Baltic 2 (Combined Grid Solution); Gleichstrom, DrehstromB30Höchstspannungsleitung Oberzier – Bundesgrenze (BE); GleichstromB, E31Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven – Conneforde; Drehstrom Nennspannung 380 kVF32Höchstspannungsleitung Altheim – Bundesgrenze (AT) – Pleinting mit Abzweigen Markt Tann/Gemeinde Zeilarn – Pirach und Matzenhof – Simbach; Drehstrom Nennspannung 380 kVmit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Altheim – Bundesgrenze (AT)– Maßnahme Bundesgrenze (AT) – PleintingF– Maßnahme Abzweig Markt Tann/Gemeinde Zeilarn – PirachF– Maßnahme Abzweig Matzenhof – Simbach33Höchstspannungsleitung Schleswig-Holstein – Südnorwegen (NO) (NORD.LINK); GleichstromB34Höchstspannungsleitung Emden Ost – Conneforde; Drehstrom Nennspannung 380 kVF35Höchstspannungsleitung Birkenfeld – Mast 115A; Drehstrom Nennspannung 380 kV–36(aufgehoben)37(aufgehoben)–38Höchstspannungsleitung Dollern – Alfstedt – Hagen im Bremischen/Schwanewede – Elsfleth West; Drehstrom Nennspannung 380 kV–39Höchstspannungsleitung Güstrow – Parchim Süd – Perleberg – Stendal West – Wolmirstedt; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Güstrow – Parchim Süd– Maßnahme Parchim Süd – Perleberg– Maßnahme Perleberg – Stendal West – Wolmirstedt40Höchstspannungsleitung Punkt Neuravensburg – Bundesgrenze (AT); Drehstrom Nennspannung 380 kVA241Höchstspannungsleitung Raitersaich – Altdorf b. Nürnberg/Winkelhaid – Sittling – Altheim; Drehstrom Nennspannung 380 kVFmit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Raitersaich – Altdorf b. Nürnberg/Winkelhaid– Maßnahme Altdorf b. Nürnberg/Winkelhaid – Sittling – Altheim42Höchstspannungsleitung Kreis Segeberg – Lübeck – Siems mit Abzweig Ratekau – Göhl; Drehstrom Nennspannung 380 kVFmit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Kreis Segeberg – Lübeck– Maßnahme Lübeck – Siems– Maßnahme Abzweig Ratekau – Göhl43Höchstspannungsleitung Borken – Mecklar; Drehstrom Nennspannung 380 kV–44Höchstspannungsleitung Schraplau/Obhausen – Wolkramshausen – Vieselbach; Drehstrom Nennspannung 380 kVA145Höchstspannungsleitung Borken – Twistetal; Drehstrom Nennspannung 380 kV–46Höchstspannungsleitung Redwitz – Landesgrenze Bayern/Thüringen (Punkt Tschirn); Drehstrom Nennspannung 380 kV–47Höchstspannungsleitung Oberbachern – Ottenhofen; Drehstrom Nennspannung 380 kV–48Höchstspannungsleitung Heide West – Polsum; GleichstromA1, B, E, Hmit den Bestandteilen– Heide West – B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth)– B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth) – L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen)G– L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen) – Polsum49Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Lippetal/Welver/Hamm; GleichstromA1, B, E, H50Höchstspannungsleitung Brunsbüttel – Büttel – Wilster West – Amt Geest und Marsch Südholstein; Drehstrom Nennspannung 380 kV–51Höchstspannungsleitung Hamburg Nord – Hamburg Ost – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1mit den Einzelmaßnahmen– Hamburg Nord – Hamburg Ost– Hamburg Ost – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land52Höchstspannungsleitung Güstrow – Bentwisch – Sanitz/Gnewitz/Dettmannsdorf/Marlow; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Güstrow – Bentwisch– Bentwisch – Sanitz/Gnewitz/Dettmannsdorf/Marlow53Höchstspannungsleitung Güstrow – Siedenbrünzow –Iven/Krusenfelde/Krien/Spantekow/Werder/Bartow – Pasewalk Nord – Pasewalk;Drehstrom Nennspannung 380 kV–54Höchstspannungsleitung Conneforde – Unterweser; Drehstrom Nennspannung 380 kV–55Höchstspannungsleitung Elsfleth West – Ganderkesee/Lemwerder/Berne – Ganderkesee; Drehstrom Nennspannung 380 kV-56Höchstspannungsleitung Conneforde – Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – Elsfleth West – Bezirk Bremen-West/Lilienthal/Ritterhude – Samtgemeinde Sottrum; Drehstrom Nennspannung 380 kV–57Höchstspannungsleitung Dollern – Samtgemeinde Sottrum – Grafschaft Hoya – Ovenstädt – Eickum – Bechterdissen; Drehstrom Nennspannung 380 kV–58Höchstspannungsleitung Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land –Lüneburg/Samtgemeinde Gellersen/Samtgemeinde Ilmenau – Stadorf – Wahle;Drehstrom Nennspannung 380 kV–59Höchstspannungsleitung Landesbergen – Lehrte – Mehrum Nord – Vechelde – Salzgitter; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Landesbergen – Lehrte – Mehrum Nord– Mehrum Nord – Vechelde– Vechelde – Salzgitter60Höchstspannungsleitung Siedenbrünzow – Güstrow – Putlitz Süd – Putlitz – Perleberg – Stendal West – Wolmirstedt – Schwanebeck/Huy – Klostermansfeld – Schraplau/Obhausen – Lauchstädt;Drehstrom Nennspannung 380 kVA161Höchstspannungsleitung Ragow – Streumen; Drehstrom Nennspannung 380 kVA162Höchstspannungsleitung Graustein – Bärwalde; Drehstrom Nennspannung 380 kV–63Höchstspannungsleitung Hanekenfähr – Gronau; Drehstrom Nennspannung 380 kVA164Höchstspannungsleitung Hattingen – Bezirk Ronsdorf (Wuppertal);Drehstrom Nennspannung 380 kV–65Höchstspannungsleitung Borken – Gießen Nord – Karben; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Maßnahme Borken – Gießen Nord– Maßnahme Gießen Nord – Karben66Höchstspannungsleitung Großkrotzenburg – Dettingen – Urberach; Drehstrom Nennspannung 380 kV–67Höchstspannungsleitung Bürstadt – BASF (Ludwigshafen am Rhein); Drehstrom Nennspannung 380 kVA1, G68Höchstspannungsleitung Höpfingen – Hüffenhardt; Drehstrom Nennspannung 380 kV–69Höchstspannungsleitung Güstrow – Schweden (Hansa PowerBridge); GleichstromB70Höchstspannungsleitung Fedderwarden – Vereinigtes Königreich (NeuConnect); GleichstromB71Höchstspannungsleitung Landkreis Trier-Saarburg – Bundesgrenze (LU); Drehstrom Nennspannung 380 kVA2, G72Höchstspannungsleitung Eichstetten – Bundesgrenze (FR); Drehstrom Nennspannung 380 kVA2, G73Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Fedderwarden – Conneforde; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Fedderwarden– Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Conneforde74Höchstspannungsleitung Punkt Blatzheim – Oberzier; Drehstrom Nennspannung 380 kV–75Höchstspannungsleitung Siersdorf – Zukunft/Verlautenheide – Zukunft – Verlautenheide; Drehstrom Nennspannung 380 kV–mit den Einzelmaßnahmen– Siersdorf – Zukunft/Verlautenheide– Zukunft – Verlautenheide76Höchstspannungsleitung Kriftel – Farbwerke Höchst-Süd; Drehstrom Nennspannung 380 kV–77Höchstspannungsleitung Isar – Altheim; Drehstrom Nennspannung 380 kVF78Höchstspannungsleitung Grenzkorridor II – Hanekenfähr (DolWin4); GleichstromB, Emit den Bestandteilen– Grenzkorridor II – Emden– Emden – Wietmarschen/GeesteA2, G– Wietmarschen/Geeste – Hanekenfähr79Höchstspannungsleitung Grenzkorridor II – Hanekenfähr (BorWin4); Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor II – Emden– Emden – Wietmarschen/GeesteA2, G– Wietmarschen/Geeste – Hanekenfähr80Höchstspannungsleitung Grenzkorridor V – Büttel (BorWin6); GleichstromB81Höchstspannungsleitung Hemmingstedt/Lieth/Lohe-Rickelshof/Wöhrden – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; GleichstromA1, B, E81aHöchstspannungsleitung Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/Mehlbek – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin; GleichstromA1, B, E81bHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-V – Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/Mehlbek; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-V – Hemmingstedt/Epenwöhrden– Hemmingstedt/Epenwöhrden – Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/MehlbekA2, G81cHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-V – Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/Mehlbek; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-V – Hemmingstedt/Epenwöhrden– Hemmingstedt/Epenwöhrden – Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/MehlbekA2, G81dHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-V – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-V – Hemmingstedt/Epenwöhrden– Hemmingstedt/Epenwöhrden – Seth/Leezen/Groß Niendorf/TravenbrückA2, G– Seth/Leezen/Groß Niendorf/Travenbrück – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-LandA2, G81eHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-V – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-V – Hemmingstedt/Epenwöhrden– Hemmingstedt/Epenwöhrden – Seth/Leezen/Groß Niendorf/TravenbrückA2, G– Seth/Leezen/Groß Niendorf/Travenbrück – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-LandA2, G81fHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-V – Wiemersdorf/Hardebek; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-V – Hemmingstedt/Epenwöhrden– Hemmingstedt/Epenwöhrden – Hagen/Fuhlendorf/Bad Bramstedt/BimöhlenA2, G– Hagen/Fuhlendorf/Bad Bramstedt/Bimöhlen – Wiemersdorf/HardebekA2, G82Höchstspannungsleitung Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – Bürstadt; GleichstromA1, B, E82aHöchstspannungsleitung Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – Hofheim am Taunus; GleichstromA1, B, E82bHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-III – Kriftel; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-III – Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede– Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – KriftelA182cHöchstspannungsleitung Grenzkorridor N-III – Bürstadt/Biblis/Groß-Rohrheim/Gernsheim/Biebesheim am Rhein; Gleichstrom mit den BestandteilenB, E– Grenzkorridor N-III – Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede– Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – Bürstadt/Biblis/Groß-Rohrheim/Gernsheim/Biebesheim am RheinA183Höchstspannungsleitung Sanitz/Gnewitz/Dettmannsdorf/Marlow – Schweden (Hansa PowerBridge II); GleichstromB84Höchstspannungsleitung Lübeck – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land; Drehstrom Nennspannung 380 kV–85Höchstspannungsleitung Güstrow – Wessin – Görries – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Krümmel; Drehstrom Nennspannung 380 kVA1, G86Höchstspannungsleitung Emden Ost – Bundesgrenze (NL);Drehstrom Nennspannung 380 kVA287Höchstspannungsleitungen Netzausbau und Verstärkung Berlin, Drehstrom, Nennspannung 380 kV mit den Bestandteilen–Höchstspannungsleitungen Punkt Biesdorf Süd – Wuhlheide–Thyrow – Großbeeren/Blankenfelde-Mahlow – Schönefeld mit Abzweig Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Berlin) – Bezirke Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin)A1, F, G–Malchow – Bezirke Mitte/Reinickendorf (Berlin) – ReuterA1, F, G–Reuter – TeufelsbruchF88Höchstspannungsleitung Landesbergen – Grohnde – Vörden – Würgassen – Sandershausen Ost – Bergshausen – Borken; Drehstrom Nennspannung 380 kVA189Höchstspannungsleitung Westerkappeln – Gersteinwerk; Drehstrom Nennspannung 380 kV–90Höchstspannungsleitung Gersteinwerk – Lippe – Mengede; Drehstrom Nennspannung 380 kV–91Höchstspannungsleitung Emscherbruch – Hüllen – Eiberg – Bochum – Hattingen; Drehstrom Nennspannung 380 kV–92Höchstspannungsleitung Walsum – Beeck; Drehstrom Nennspannung 380 kV–93Höchstspannungsleitung Lauchstädt – Leuna/Merseburg/Weißenfels – Pulgar; Drehstrom Nennspannung 380 kVA194Höchstspannungsleitung Sechtem – Ließem – Weißenthurm; Drehstrom Nennspannung 380 kVA195Höchstspannungsleitung Dahlem – Bundesgrenze (BE); GleichstromB, E96Höchstspannungsleitung Aschaffenburg – Urberach; Drehstrom Nennspannung 380 kVA197Höchstspannungsleitung Uchtelfangen – Ensdorf – Bundesgrenze (FR); Drehstrom Nennspannung 380 kVA2, G98Höchstspannungsleitung Punkt Fraulautern – Saarwellingen/Saarlouis/Dillingen (Saar) – Diefflen; Drehstrom Nennspannung 380 kV–99Höchstspannungsleitung Waldshut-Tiengen – Bundesgrenze (CH); Drehstrom Nennspannung 380 kV KennzeichnungA1=Länderübergreifende Leitung im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1A2=Grenzüberschreitende Leitung im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 2B=Pilotprojekt für verlustarme Übertragung hoher Leistungen über große Entfernungen im Sinne von § 2 Absatz 2C=Offshore-Anbindungsleitung im Sinne von § 2 Absatz 3D=Pilotprojekt für Hochtemperaturleiterseile im Sinne von § 2 Absatz 4E=Erdkabel für Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung im Sinne von § 2 Absatz 5F=Pilotprojekt für Erdkabel zur Höchstspannungs-Drehstrom-Übertragung im Sinne von § 2 Absatz 6G=Kennzeichnung für den Verzicht auf die Bundesfachplanung im Sinne von § 2 Absatz 7H=Kennzeichnung für die Leerrohrmöglichkeit im Sinne von § 2 Absatz 8

Rechtsprechung zu dieser Vorschrift

BVerwG 4 VR 1/19, 4 VR 1/19 (4 A 2/19)

BVerwG 4 VR 1/20

BVerwG 4 VR 7/19, 4 VR 3/20, 4 VR 7/19, 4 VR 3/20

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.