§ 282 ZPO – Rechtzeitigkeit des Vorbringens

Kurz erklärt

§ 282 ZPO verpflichtet jede Partei, ihre Angriffs- und Verteidigungsmittel – also Behauptungen, Bestreiten, Einwendungen, Einreden, Beweismittel und Beweiseinreden – in der mündlichen Verhandlung so rechtzeitig vorzubringen, wie es eine sorgfältige, auf Förderung des Verfahrens bedachte Prozessführung erfordert. Anträge und Angriffs- bzw. Verteidigungsmittel, zu denen sich der Gegner voraussichtlich nicht ohne vorherige Erkundigung äußern kann, müssen vorab per Schriftsatz so früh mitgeteilt werden, dass der Gegner diese Erkundigung noch einholen kann. Der Beklagte muss Rügen zur Zulässigkeit der Klage gleichzeitig und vor seiner Verhandlung zur Hauptsache erheben; ist ihm eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt, müssen die Rügen bereits innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden.

Verständliche Zusammenfassung. Rechtlich maßgeblich ist allein der Wortlaut der Vorschrift.