§ 126b BGB – Textform

Kurz erklärt

§ 126b BGB legt fest: Ist gesetzlich Textform vorgeschrieben, muss eine lesbare Erklärung, die den Erklärenden erkennen lässt, auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben werden. Als dauerhafter Datenträger gilt jedes Medium, das dem Empfänger erlaubt, eine an ihn persönlich gerichtete Erklärung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm während eines für ihren Zweck angemessenen Zeitraums zugänglich bleibt, und das zudem geeignet ist, die Erklärung unverändert wiederzugeben. Beide Voraussetzungen, Zugänglichkeit über einen angemessenen Zeitraum und unveränderte Wiedergabe, müssen gleichzeitig erfüllt sein, damit Textform im Sinne dieser Vorschrift vorliegt.

Verständliche Zusammenfassung. Rechtlich maßgeblich ist allein der Wortlaut der Vorschrift.