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Gesetz · 6125

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Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Glas und Gep

Verordnung zur Gewährleistung der technischen Sicherheit und Systemstabilität des Elektrizitätsversorgungsnetzes

Verordnung über die Berufsausbildung zum Umwelttechnologen für Wasserversorgung und zur Umwelttechnologin für Wasservers

Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten 1 , 2

Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei

Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Weser I und Weser II/Jade

Verordnung über die Berufsausbildung zum Umwelttechnologen für Abwasserbewirtschaftung und zur Umwelttechnologin für Abw

Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport und zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 des Rates 1) 2)

Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft"

Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin*)

Verordnung zur Vergabe von sonstigen Energiegewinnungsbereichen in der ausschließlichen Wirtschaftszone

Verordnung über Anforderungen und Verfahren zur Entsorgung radioaktiver Abfälle

Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Durchführung und Ausl

Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiff

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen technischen Verwaltungsdienst in der Wasserstraßen- und Schiff

Verordnung über die Berufsausbildung zum Gießereimechaniker und zur Gießereimechanikerin*

Verordnung über das Deutsche Hämophilieregister

Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Anlage zur Verordnung PR Nr. 30/53 vom 21. November 1953)

Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz 1

Verordnung über die Eichung von Binnenschiffen 1

Verordnung zur Einführung der Moselschiffahrtspolizeiverordnung

Verordnung über die Berufsausbildung zum Hörakustiker und zur Hörakustikerin*

Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinoptiker und zur Feinoptikerin*

Verordnung über die Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin*

Verordnung über die Berufsausbildung zum Chemikanten/zur Chemikantin *)

Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Metallbauer-Handwerk

Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen*

Verordnung über die Schutz- und Sicherheitshäfen, die Häfen der Deutschen Marine und der Bundespolizei der Bundesrepubli

Verordnung über die Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen EU-Typgenehmigungsvorschriften

Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2394 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit

Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitritts

Verordnung über die Anlage des Sicherungsvermögens von Pensionskassen, Sterbekassen und kleinen Versicherungsunternehmen

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2022 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Union auf dem Gebiet des ökologischen Landbaus sowie zur Regelun

Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Molkereimeister – Bachelor Professional in Milc

Verordnung über die Berufsausbildung zum Tourismuskaufmann (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und zur Tourismusk

Verordnung über Gashochdruckleitungen

Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewäss

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit de

Verordnung über die Berufsausbildung zum Umwelttechnologen für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und zur Umwelttechnologin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Gebäudesystemintegration und zur Elektronikerin für Gebäudesys

Verordnung über das Verfahren zur Zulassung von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen sowie zur Erteilung v

Gesetz zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland

Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbrauc

Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

Kündigungsschutzgesetz

Verordnung über die Berufsausbildung zum Chirurgiemechaniker/zur Chirurgiemechanikerin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker und zur Zahntechnikerin*

Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer und zur Metallbauerin*)

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutz

Verordnung über die EG-Genehmigung für Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige t

Gesetz über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten

Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)

Verordnung über die Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit de

Zweite Verordnung zur Anpassung des Gebührenverzeichnisses der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger

Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr 1

Verordnung über die Vergabe von Konzessionen

Wahlordnung zum Bundespersonalvertretungsgesetz

Verordnung über die Berufsausbildung zum Fischwirt und zur Fischwirtin *)

Verordnung über die Berufsausbildung zum Textil- und Modeschneider und zur Textil- und Modeschneiderin*

Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030*

Verordnung über die Berufsausbildung zum Musikfachhändler/zur Musikfachhändlerin *)

Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner in der Zugverkehrssteuerung und zur Eisenbahnerin in der Zugverkehr

Verordnung über die Berufsausbildung zum Automatenfachmann und zur Automatenfachfrau*

Bundes-Apothekerordnung

Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher und zur Zupfinstrumentenmacherin*

Gesetz zur Durchführung der im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik geltenden Konditionalität

Altersteilzeitgesetz

Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme

Bekanntmachung nach § 77 Absatz 4 und § 78 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 6 Absatz 3 des Besoldungsü

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Tierpflegemeister/Geprüfte Tierpflegemeisterin

Gesetz über die Durchführung der Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf bestimmte Steuern, Abgaben u

Gesetz über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften

Gesetz zur Angleichung des Sozialversicherungsrechts im Saarland an das im übrigen Bundesgebiet geltende Recht

Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Milchwirtschaftlicher Labormeister – Bachelor P

Verordnung über die Berufsausbildung zum Medizinischen Fachangestellten/zur Medizinischen Fachangestellten

Verordnung über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln nach § 35a Absatz 1 SGB V für Erstattungsvereinbarungen nach § 130

Verordnung über die Berufsausbildung zum Fahrzeuginterieur-Mechaniker und zur Fahrzeuginterieur-Mechanikerin*

Verordnung über die Berechnung, Zahlung, Weiterleitung, Abrechnung und Prüfung des Gesamtsozialversicherungsbeitrages

Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte*)

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Verordnung über hygienische Anforderungen beim Halten von Schweinen

Bekanntmachung nach Artikel 4 Abs. 2 des Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 1999 und nach § 2 Abs. 1 u

Zollkostenverordnung

Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Verordnung über die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen in Dienststellen des Bundes

Verordnung über die Berufsausbildung zum Sattler/zur Sattlerin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Edelsteinfasser und zur Edelsteinfasserin *

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Wetterdienst des Bundes

Verordnung über tierärztliche Hausapotheken*

Gesetz zur Durchführung einer Repräsentativstatistik über die Bevölkerung und die Arbeitsmarktbeteiligung sowie die Wohn

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Auswärtigen Dienst

Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2021 nach § 850c der Zivilprozessordnung

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meiste

Bekanntmachung nach § 77 Absatz 4 und § 78 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 5a Absatz 2 und § 6 Absatz

Gesetz zur Umwandlung der Deutschen Genossenschaftsbank

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Logistikmeister/Geprüfte Logistikmeisterin

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den gehobenen nichttechnischen Dienst in der allgemeinen und inneren Verwalt

Gesetz zur Durchsetzung tiergesundheitsrechtlicher und bestimmter kontrollrechtlicher Vorschriften der Europäischen Unio

Verordnung über die Prüfung und Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen sowie deren Kennzeichnung

Gesetz über die Beförderung gefährlicher Güter

Gesetz über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland

Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026

Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz

Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträge

Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach dem Berufsbildungsgesetz un

Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen

Verordnung über die Berufsausbildung zum Gebäudereiniger und zur Gebäudereinigerin *

Internationales Güterrechtsverfahrensgesetz

Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit de

Verordnung über die Emissionsberichterstattung nach dem Brennstoffemissionshandelsgesetz für die Jahre 2021 und 2022

Verordnung über die Berufsausbildung zum Schifffahrtskaufmann/zur Schifffahrtskauffrau

Verordnung über die Berufsausbildung zum IT-System-Elektroniker und zur IT-System-Elektronikerin*

Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und gegenüber

Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erz

Verordnung über die Berufsausbildung zum Forstwirt/zur Forstwirtin

Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Veranstaltungstechnik*

Dritte Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Ausrüstung und Betrieb des Luftfahrtgerätes außer

Verordnung zur Durchsetzung lebensmittelrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft

Verordnung zur Einführung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin *)

Verordnung über den grenzüberschreitenden Güterkraftverkehr und den Kabotageverkehr

Gesetz über die Sonderung unvermessener und überbauter Grundstücke nach der Karte

Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich

Zweite Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Gesetz über staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder besatzungshoheitlicher Grund

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Technischer Betriebswirt/Geprüfte Technische Betriebswir

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Verkaufsleiter im Lebensmittelhandwerk und G

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Bankdienst der Deutschen Bundesbank

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten und zur Zahnmedizinischen Fachangestellten *

Gesetz zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erd

Versicherungsteuergesetz

Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Artikel 29 Abs. 6 des Grundgesetzes

Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung "Biosp

Gesetz zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags vom 19. Juni 1951 über die Rechtsstellung ihrer Tr

Verordnung über die Berufsausbildung zum Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik nach der Handwerksordnung und zu

Vereinsregisterverordnung

Verordnung über Immobiliardarlehensvermittlung

Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 des Rates vom 22. Juli 2003 über das Statut der Europäischen Gen

Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten

Bekanntmachung nach § 77 Absatz 4 und § 78 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes sowie nach § 5a Absatz 2 und § 6 Absatz

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Prozessmanager - Mikrotechnologie und Geprüfte Prozessma

Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt

Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Verordnung über die Berufsausbildung zum Werkfeuerwehrmann und zur Werkfeuerwehrfrau*

Gesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen

Gesetz über Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen

Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehrdienst

Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen

Energiestatistikgesetz

Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für telekommunikationsrechtliche Tätigkeit

Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshand

Verordnung zu Systemdienstleistungen durch Windenergieanlagen

Scheckgesetz

Erstes Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern

Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr

Reichsversicherungsordnung

Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes

Gesetz zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung

Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen

Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland

Gesetz über eine Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen

Verordnung über die Berufsausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer/zur Maschinen- und Anlagenführerin

Verordnung über die Berufsausbildung zum Medientechnologen Druckverarbeitung und zur Medientechnologin Druckverarbeitung

Verordnung über die Anforderungen an Qualität und Sicherheit der Entnahme von Geweben und deren Übertragung nach dem Tra

Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlag

Gesetz über das Fahrpersonal von Kraftfahrzeugen und Straßenbahnen

Verordnung über Flugfunkzeugnisse

Verordnung über die Berufsausbildung zum Floristen und zur Floristin *

Verordnung über Anforderungen an elektronische Wertpapierregister 1

Verordnung zur Konkretisierung von Anzeige-, Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten nach dem Wertpapierhandelsgeset

Zweite Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Dienst-, Flugdienst-, Block- und Ruhezeiten von B

Verordnung über die Berufsausbildung zum Justizfachangestellten und zur Justizfachangestellten *

Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten und zur Pharmazeutisch-kaufmännische

Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Datei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Lä

Gesetz zur Regelung des öffentlichen Vereinsrechts

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Sozialversicherungsfachwirt – Fachrichtung g

Verordnung zur Einreichung von Finanz- und Risikotragfähigkeitsinformationen nach dem Kreditwesengesetz

Viertes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Wertpapierbereinigungsgesetzes

Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen

Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich

Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den mittleren Bankdienst der Deutschen Bundesbank

Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Estrichleger-Handwerk

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Polier und Geprüfte Polierin

Verordnung über die Meldung von Seuchen bei Tieren

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Bilanzbuchhalter und Geprüfte Bilanzbuchhalt

Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Feinwerkmechaniker-Handwerk

Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin *)

Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit

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